„Dieses Europa-Projekt wird nur dann weiterbestehen, wenn die junge Generation das auch will“
Dank des herausragenden Engagements aus der Schülerschaft, konnten wir am 30.06.2023 mit einer Gruppe von 12 10.-Klässlerinnen und 10.-Klässlern an einer Simulation des Europäischen Parlaments in Nürnberg teilnehmen. Das Planspiel wurde initiiert von den Jungen europäischen Föderalist:innen (JEF) in Bayern und gefördert von der Staatskanzlei des Freistaats Bayern. Es fand in Zusammenarbeit mit dem Nürnberger Büro Europe Direct statt.
Als Thema für die Simulation wurde „Flucht und Migration“ angeboten – brandaktuell und im Vorgriff auf die kommende Europawahl auch äußerst gewinnbringend für die Schülerinnen und Schüler, die dann das erste Mal in ihrem Leben auch als echte Wählerinnen und Wähler nicht nur Politik wahrnehmen, sondern mitbestimmen.
Einleitend gab es eine Begrüßung durch Dr. Michael Fraas (CSU), dem Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent der Stadt Nürnberg, im Sitzungssaal des Alten Rathauses. Auch Frau Henrike Hahn (B’90 die Grünen, industriepolitische Fraktionssprecherin im Europäischen Parlament) konnte in einem Grußwort etwas von ihrer Begeisterung für Demokratie und insbesondere für die Parlamente als „Tempel der Demokratie“ überspringen lassen.
Nach einer ersten Erklärung zur Arbeitsweise des europäischen Parlaments und Hintergurndinformationen zur europäischen Flucht- und Migrationspolitik seit 2015 wurden die Schülerinnen und Schüler dann mitten ins Geschehen geworfen. Jeder und jede von ihnen wurde zu einem Fraktionsmitglied und gleichzeitig Vertreter oder Vertreterin für eines der Mitgliedsländer der EU. Wie im echten Leben erhielten alle Simulationsteilnehmerinnen und -teilnehmer dann von der „Kommission“ – gebildet von den Teamerinnen und Teamern der JEF – einen Gesetzesentwurf für ein neues Asyl- und Migrationspaket, das es nun abzustimmen, zu ergänzen oder zu ändern galt. Wie sollte es weitergehen mit Dublin II, Verteilungsschlüssel, Frontex oder Migrationsfond?
Nach aufregenden Fraktionssitzungen und hitzigen Diskussionen in den Ausschüssen war es dann zum Ende so weit: In einer abschließenden Lesung wurden die Änderungsanträge abgestimmt und schlussendlich tatsächlich ein neues gesamteuropäisches Asylsystem verabschiedet. Damit hatten die Schülerinnen und Schüler dem echten Europäischen Parlament sogar etwas voraus: am Abend des gleichen Tages scheiterte dort nämlich der bis dato jüngste Vorschlag für eine Gesamteuropäisches Asylsystem (GEAS) an internen Widerständen. Dieses Debatte dürften nach dem Tag so einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gespannt verfolgt haben.
Wir freuen uns, wenn wir auch in Zukunft weiterhin an solchen großartigen Simulationen teilnehmen können.
W. Dorn – Fachschaft Politik und Gesellschaft